Viersen muss weiter sparen
Viersen Der Viersener Beigeordnete und Kämmerer Norbert Dahmen hat den Entwurf des städtischen Haushalts 2018 vorgestellt. Dahmen brachte das Zahlenwerk am Dienstagabend zur Beratung in den Rat der Stadt Viersen ein.
Der Fehlbedarf wird nach dem Entwurf bei 6,7 Millionen Euro liegen. Das sind 6,2 Millionen Euro weniger als im laufenden Jahr 2017. Nach dem Gesamtergebnisplan stehen Erträge von 224,4 Millionen Euro Aufwendungen von 231,1 Millionen Euro gegenüber.
Den wesentlichen positiven Veränderungen von 13,1 Millionen Euro (Steuermehrerträge/ Schlüsselzuweisungen / Transferaufwendungen Asyl) stehen Verschlechterungen von 6,9 Millionen Euro (insbesondere steigende Personal- und Transferaufwendungen Unterhaltsvorschussgesetz sowie Mehraufwendungen bei der Kreisumlage in Höhe von drei Millionen Euro) gegenüber. Daraus ergibt sich im Saldo eine Verbesserung von 6,2 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsjahr 2017.
Trotz Einsparbemühungen der Stadt in den vergangenen Jahren ist der Haushalt weiterhin nicht ausgeglichen. Für das Jahr 2019 rechnet der Kämmerer mit einem Fehlbedarf von 7,4 Millionen Euro. 2020 werden nur noch 0,7 Millionen Euro fehlen. Im Jahr 2021 sieht der Plan einen Überschuss von 1,6 Millionen Euro vor.
Weil der städtische Haushalt nicht ausgeglichen ist, gilt weiterhin das Haushaltssicherungskonzept (HSK). Nach den Vorgaben des HSK muss spätestens 2022 ein ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden. Viersen erreicht diesen Ausgleich nach den aktuellen Plänen im Jahr 2021. Deshalb können nach Ansicht des Kämmerers sowohl das Sicherungskonzept als auch der Haushalt selbst genehmigt werden.
Bürgermeisterin Sabine Anemüller sagte, die Stadt Viersen setze auf „solide Finanzen für eine solide Zukunft“. Ein möglicher früherer Ausstieg aus der Haushaltssicherung komme nur in Frage, „wenn er nicht wehtut“. Steuererhöhungen, die die Bürgerinnen und Bürger sofort im eigenen Geldbeutel spürten, wolle sie „wenn irgend möglich“ vermeiden.
Die Stadt wird im Jahr 2018 ihre Schulden verringern. Ende 2017 wird die Verschuldung Viersens voraussichtlich bei 137 Millionen Euro liegen. Der Entwurf des Haushalts für 2018 sieht für das Jahresende einen Schuldenstand von 135 Millionen Euro vor. Das sind rechnerisch 1 757 Euro pro Einwohner.
